Für eine solidarische Gesundheits- und Sozialpolitik.
Vertrauen in die Politik entsteht nach meiner Überzeugung auch dadurch, dass wir für Solidarität und Fairness einstehen und danach handeln. Ich kämpfe hartnäckig für eine inklusive Gesellschaft. Mobilität muss für alle da sein. Daher engagiere ich mich für mehr Barrierefreiheit. Geflüchtete in Arbeit brauchen eine Bleibeperspektive.
In der Corona-Krise stehe ich für eine verantwortungsvolle Politik. Für mich ist klar, was zählt: Gesundheit – und Solidarität mit denen, die besonders betroffen sind.
Die Gesundheit aller Bürger*innen steht an erster Stelle
Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig eine solidarische Gemeinschaft ist. Eine Gemeinschaft, die auch in Krisenzeiten zusammenhält und in der die Gesundheit an erster Stelle steht. Es ist wichtig, dass wir die Lehren aus Corona nicht vergessen, sondern bei der Gestaltung unserer Zukunft mitdenken. Wie viel Altenpfleger*innen, Notfallsanitäter*innen, Krankenschwestern und -Pfleger und Ärzt*innen leisten, sollten wir auch nach der Krise nicht vergessen.
Wir Grüne wollen Barrieren in der Gesundheitsversorgung abbauen. Dabei spielt die Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen der ambulanten und stationären Versorgung eine ausschlaggebende Rolle. Denn es sollen sich verschiedene Gesundheitsberufe übergreifend um die Patient*innen kümmern, um eine Versorgung aus einer Hand zu garantieren. Unsere Kommunen unterstützen wir mit einer hohen Investitionsförderung für ihre Krankenhäuser – dafür setze ich mich auch beim anstehenden Ausbau des Klinikums Esslingen ein.
Die hohe Investititionsförderung für die Krankenhäuser, die ich im Landtag mit beschließe, hilft auch dabei, dass die Pflegenden in unseren Krankenhäusern besser Arbeitsbedingungen haben. Denn vor unserer Regierungszeit ab 2011 haben viele Kliniken Stellen gestrichen oder nicht besetzt, um mit dem Personal eingesparten Geld Bauinvestitionen mitzufinanzieren.
Den medizinischen Standort Baden-Württemberg bringen wir auch mit dem Forum Gesundheitsstandort BW voran. Das Forum Gesundheitsstandort BW hat das Ziel, in Baden-Württemberg den Gesundheitsstandort als beschäftigungsstärksten Wirtschaftszweig auf ein höchstmögliches Niveau zu entwickeln. Daraus entstehen eine bessere Vernetzung und innovative Projekte.
Inklusion auf Augenhöhe
Es ist noch ein weiter Weg bis zu einer inklusiven Gesellschaft. Ich kämpfe dafür, damit Menschen ihr Leben so gestalten können, wie Sie es sich wünschen. Inklusion und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben soll selbstverständlich für Menschen mit und ohne Behinderung möglich sein. Barrierefreiheit in allen Lebenslagen ist wichtig, denn es soll für jede*n möglich sein, öffentliche Gebäude zu betreten oder den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen und mehr. Mobilität muss für alle da sein!
Ich setze mich deswegen beispielsweise seit Jahren aktiv dafür ein, dass zentrale Orte in Esslingen für jede*n zugänglich sind. Zum Beispiel für funktionierende Aufzüge am Esslinger Bahnhof.
Gesellschaftliche Teilhabe
In Baden-Württemberg engagieren sich so viele Menschen ehrenamtlich wie in keinem anderen Bundesland. Ganz egal ob in der Kirchengemeinde, in Sportvereinen oder in der Flüchtlingshilfe; der Zusammenhalt ist da. Gerade diesen Zusammenhalt, welchen man besonders auch jetzt in der Pandemie braucht, möchten wir Grüne weiter fördern, um jedem Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen zu können und ihm mit Respekt gegenüber zu treten. Unser Ziel heißt Zusammenarbeit in der Vielfalt. Wir wollen, dass das soziales Engagement unabhängig von Alter, Herkunft, einer Behinderung, Einkommen, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung für alle Menschen möglich ist.
Bleibeperspektiven für Flüchtlinge in der Arbeitswelt
Baden-Württemberg ist auch dank seiner zahlreichen kleinen und mittelständischen Betriebe gut aufgestellt. Diese suchen oft händeringend nach verlässlichen, fleißigen Auszubildenden, die danach in ein festes Arbeitsverhältnis übernommen werden können. Im Handwerk und in der Pflege ist man auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. Gut integrierten Flüchtlingen mit einer abgeschlossenen Ausbildung und einem Arbeitsplatz müssen wir deswegen sichere Bleibeperspektiven bieten.
Dazu haben wir eine erfolgreiche Bundesratsinitiative für Geflüchtete in Arbeit gestartet. Wir forderten, dass bei Geflüchteten, deren Asylverfahren von der Hochphase des Flüchtlingszugangs betroffen waren, für den 12-monatigen Duldungszeitraum auch Aufenthaltszeiten während des Asylverfahrens berücksichtigt werden sollen. Dem stimmte der Bundesrat zu. Seit dem 1. Januar 2020 sind die Regelungen zur Beschäftigungsduldung in Kraft. Diese Verbesserung haben wir mit hartnäckigem Einsatz erreicht.
